Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbedingungen, die allen Vereinbarungen und
Angeboten zu Grunde liegen, werden durch Auftragserteilung oder
Annahme der Lieferung anerkannt, und zwar auch für alle
zukünftigen Verträge. Anders lautende Bedingungen sind unwirksam,
auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sie gelten nur,
wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich anerkannt werden.
Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Angebote
/ Lieferungen sind nur für den gewerblichen Bedarf bestimmt.

Abschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unter dem Vorbehalt richtiger
und rechtzeitiger Selbstbelieferung, sofern nicht ausdrücklich auf ihre
Verbindlichkeit hingewiesen wird. Die zum Angebot gehörenden
Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben etc. sind nur
annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich
bezeichnet sind.

Technische Änderungen und Modellabweichungen bleiben vorbehalten,
soweit sie dem technischen Fortschritt oder modischen Gesichtspunkten
entsprechen und für den Besteller zumutbar sind.

Bei Druckaufträgen beschränkt sich der Lieferungsanspruch des
Auftraggebers auf das bedruckte Endprodukt. Die zur Erfüllung des
Auftrages hergestellten Druckwerkzeuge (wie Klischees, Repros etc.)
bleiben auch dann unser Eigentum, wenn der Auftraggeber deren
Herstellungskosten trägt. Geringfügige farbliche Abweichungen gelten
nicht als Mängel.

Sämtliche mit der Ware oder mit unseren Angeboten in Zusammenhang
stehende Angaben und Aussagen, wie z. B. Produktspezifikationen, Hinweis
auf DIN-Normen und dergleichen, dienen lediglich der Beschreibung der
Produkte und sind weder als Beschaffenheitsangabe, als Zusicherung einer
Beschaffenheit, als Zusicherung einer Eigenschaft noch als Abgabe einer
Garantie zu verstehen.
Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch die
Ausführung der Lieferung zustande.

Lieferung

  1. Der Versand, den wir auch von einem dritten Ort vornehmen können,
    erfolgt auf Gefahr des Käufers. Beanstandungen wegen Transportschäden
    etc. sind gegenüber dem Transporteur geltend zu machen.
     
  2. Die Lieferung erfolgt ab Werk, ausschließlich Verpackung, soweit nichts
    anderes schriftlich vereinbart wurde.
     
  3. Die Verpackungsart bleibt uns überlassen; sie erfolgt branchenüblich.
    Eine Haftung unsererseits für Transportschäden oder Verluste besteht nicht.
     
  4. Teillieferungen sind zulässig.

Lieferfristen
Vereinbarte Lieferfristen sind als annähernd zu betrachten und werden
von uns nach Möglichkeit eingehalten. Nach Verzugseintritt ist der Käufer
verpflichtet, uns eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu setzen. Nach
Ablauf der Nachfrist kann der Käufer vom Vertrage zurücktreten, es sei denn,
dass die Ware vor Fristablauf als versandbereit gemeldet worden ist.
Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlos-
sen, es sei denn, dass uns oder unserem Erfüllungsgehilfen grobes
Verschulden nachgewiesen wird.
Soweit uns aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie
z. B. Streik, Aussperrung, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen oder
andere unvorhergesehene Umstände bei uns oder bei unseren Lieferanten,
die Lieferung ganz oder teilweise unmöglich ist, ist unsere Leistungspflicht
ausgeschlossen. In diesem Falle können wir ohne Gewährung von
Schadensersatz und ohne Verpflichtung auf Nachlieferung vom Vertrage
zurücktreten oder die vereinbarte Liefermenge herabsetzen.

Mängelrügen

  1. Unser Kunde ist verpflichtet, die Ware oder Leistung nach Erhalt auf Menge
    und Beschaffenheit zu prüfen. Erkennbare Mängel sind spätestens innerhalb
    von 8 Tagen nach Erhalt der Ware, bzw. Erbringung der Leistung, versteckte
    Mängel unverzüglich nach Feststellung, spezifiziert schriftlich mitzuteilen. Im
    Falle einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge leisten wir nach unserer
    Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Der Käufer
    ist zur Minderung oder zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Nacherfüllung
    fehlgeschlagen oder uns nicht zuzumuten ist. Ein Anspruch auf Schadensersatz
    oder Aufwendungsersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, unsererseits liegen
    Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft
    wird wie ein Mangel im Sinne der obigen Ausführungen behandelt.
    Sämtliche Ansprüche des Käufers bei Mängeln der Ware, einschließlich
    etwaiger Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Aufwendungsersatz,
    verjähren in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware.
    Rückgriffsansprüche des Käufers der in § 478 BGB bezeichneten Art sind
    ausgeschlossen, wenn der Käufer nicht oder nicht rechtzeitig seiner Pflicht
    zur unverzüglichen Rüge nach § 377 HGB nachgekommen ist. Der Verkäufer
    leistet Ersatz für die notwendigen und nachgewiesenen Kosten der Nacherfüllung,
    die dem Käufer aufgrund eigener Inanspruchnahme durch seinen Kunden
    entstanden sind.
     
  2. Kleine handelsübliche oder technische, bzw. rohstoffmäßig bedingte
    Abweichung in Qualität, Gewicht, Menge, Aufmachung oder Farbe gelten
    nicht als Mängel.
     
  3. Für von uns nicht hergestellte, sondern nur vertriebene Waren, Geräte
    und Maschinen wird jegliche Produzenten- oder Produkthaftung unsererseits
    ausgeschlossen. Alle uns zustehenden Gewährleistungs- und Schadens-
    ersatzansprüche gegen den Hersteller oder unseren Lieferanten treten wir
    hiermit an unseren Abnehmer ab.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor,
bis sämtliche - auch spätere - Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit
uns erfüllt sind. Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware gilt
nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Der Kunde ist vorbehaltlich eines uns jederzeit zustehenden Widerrufs befugt,
die Vorbehaltsware im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebes
zu veräußern.
Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderung aus dem Weiterverkauf der
Vorbehaltsware mit allen Nebenforderungen an uns ab. Für den Fall, dass
die Vorbehaltsware vom Besteller mit anderen uns nicht gehörenden
Waren zu einem Gesamtpreis verkauft wird, erfolgt die hiermit vollzogene
Abtretung nur in Höhe des Betrages, den wir dem Besteller für die
mitveräußerte Vorbehaltsware berechnet haben. Für den Fall, dass die
Forderungen des Bestellers aus dem Weiterverkauf in ein Kontokorrent
aufgenommen werden, tritt der Käufer hiermit bereits auch seine
Forderung aus dem Kontokorrent (Schlusssaldo) gegenüber seinem
Kunden ab, und zwar in Höhe des Betrages, den wir ihm für die weiterver-
äußerte Vorbehaltsware berechnet haben. Die Abtretung nehmen wir hiermit an.
Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, uns die zur Geltendmachung
seiner Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und
die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen unsere Forderungen
insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit
zur Freigabe der Sicherungen verpflichtet.
Der Käufer hat die Vorbehaltsware ausreichend, insbesondere gegen Feuer
und Diebstahl, zu versichern. Ansprüche gegen die Versicherung aus einem
die Vorbehaltsware betreffenden Schadensfall werden bereits jetzt an uns
abgetreten. Der Käufer hat die Versicherung von der Forderungsabtretung
zu unterrichten.
Von einer Pfändung oder jeder anderweitigen Beeinträchtigung unserer
Vorbehalts- bzw. Sicherungsrechte durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich
Mitteilung zu machen und diese Rechte sowohl Dritten, als auch uns gegenüber
schriftlich zu bestätigen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung bzw.
-übertragung dieser Rechte ist dem Käufer untersagt.
Werden uns Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Käufers fraglich
erscheinen lassen, so können wir ohne Fristsetzung die sofortige Herausgabe
verlangen. Sämtliche Forderungen sind dann sofort fällig.

Zahlungsbedingungen

  1. Die Berechnung erfolgt zu unseren am Tage des Vertragsabschlusses gültigen
    Preisen und Bedingungen. Liegt zwischen Vertragsabschluss und Lieferung eine
    Zeitspanne von mindestens 4 Monaten, so sind die am Tage der Lieferung
    gültigen Preise und Bedingungen maßgeblich. Alle Preise verstehen sich mangels
    anderer Vereinbarung ab Hamburg und zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen
    Mehrwertsteuer.
     
  2. Bei Zahlung gilt als Erfüllungstag der Tag, an dem wir über den Betrag effektiv
    verfügen können. Die Hergabe von Wechseln erfordert unser Einverständnis.
     
  3. Wenn nichts Besonderes vereinbart ist, hat die Zahlung innerhalb von 8
    Tagen abzüglich 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug in
    bar zu erfolgen.
     
  4. Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel erst am Tage der
    Wertstellung betrachtet. Ihre Annahme erfolgt nicht an Zahlungs statt,
    sondern zahlungshalber. Anfallende Diskontspesen, ebenso alle durch die
    Annahme, Weitergabe und Nichteinlösung jeglicher Zahlungspapiere
    entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Für rechtzeitige
    Protestierung von Wechseln übernehmen wir keine Gewähr. Zahlungsrückstand,
    Zahlungseinstellung, Insolvenzantrag, Nachsuchung eines Vergleichs oder
    Moratoriums hat die sofortige Fälligkeit unserer gesamten Forderung zur Folge,
    ohne Rücksicht auf die Laufzeit hereingenommener Wechsel.
     
  5. Die Aufrechnung des Kunden ist nur zulässig, soweit es sich um von uns
    anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen handelt. Ein
    Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn es auf demselben
    Vertragsverhältnis beruht. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind,
    werden nicht anerkannt.
     
  6. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er auf unsere Mahnung nach Eintritt der
    Fälligkeit nicht leistet; unabhängig davon kommt er spätestens in Verzug,
    wenn er nicht binnen dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung
    leistet. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, Verzugszinsen mindestens in Höhe
    von 8% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen geltenden
    Basiszinssatz zu verlangen; weitergehende Verzugsforderungen bleiben uns
    ausdrücklich vorbehalten.

Sonstiges
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist Hamburg,
auch für Wechsel- und Scheckansprüche sowie für Streitigkeiten jeglicher Art.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung wird die Gültigkeit der übrigen Vorschriften
nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Vereinbarung gelten,
die dem wirtschaftlich gewollten Zweck am nächsten kommt.

 

Informationen über die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312e i. V. m. § 3 BGB-InfoV: Informationspflichten beim "Online-Shopping":

A. Wie Sie mit uns im Internet Verträge abschließen

Wählen Sie in unserem Onlineshop das Produkt aus, das Sie gerne bestellen möchten. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur für Produkte, die mit dem Button „In den Warenkorb“ gekennzeichnet sind. Durch Klicken dieses Buttons, wird das von Ihnen gewünschte Produkt in den Warenkorb übernommen.

1. Ihr Warenkorb
Hierin finden Sie alle Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Im Warenkorb haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Menge für die einzelnen Produkte einzugeben. Die jeweilige Menge kann jederzeit durch eine veränderte Eingabe und Bestätigung durch den Button „Ändern“ angepasst werden. Links neben der Mengeneingabe haben Sie die Möglichkeit, durch den Button „Löschen“ das Produkt aus dem Warenkorb zu nehmen. Wenn Sie weitere Produkte in den Warenkorb legen wollen, haben Sie die Möglichkeit über den Button „Weitere Produkte auswählen“ zusätzliche Produkte aus unserem Onlineshop auszuwählen und in den Warenkorb zu legen.
Wenn Sie keine weiteren Produkte mehr in den Warenkorb legen wollen, klicken Sie den Button „Zur Kasse“, um Ihren Einkauf fortzusetzen.

2. und 3. Anmeldung
Auf den Seiten „2. Anmeldung“ und „3. Ihre Angaben“ haben Sie 2 Möglichkeiten Ihre Angaben aufzugeben:

Neukunden:
Von Neukunden müssen wir bei ihrer ersten Bestellung im Onlineshop die vollständigen Adressdaten aufnehmen. Hierfür klicken Sie unter „B) Neukunden“ den Button „Zur Anmeldung“. Auf der Seite mit der Überschrift „3. Ihre Angaben“ geben Sie die notwendigen Informationen wie Kontaktdaten, Rechnungs- und Lieferadresse etc. ein, damit wir Ihnen die gewünschte Ware zukommen lassen können. Hierbei müssen alle mit einem * (Stern) gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden. Nachdem Sie diese Daten hinterlegt haben, können Sie mit ihrer Bestellung mit Klicken des Buttons „Bestellvorgang fortsetzen“ fortfahren.

Registrierte Kunden:
Registrierte Kunden haben die Möglichkeit, sich mit ihrer eMail-Adresse und ihrem Passwort unter „A) Registrierte Nutzer“ auf der Seite „2. Anmeldung“ anzumelden. Das Passwort wird Ihnen automatisch nach der ersten Bestellung per eMail zugeschickt. Nachdem Sie eMail-Adresse und Passwort eingegeben haben, klicken Sie auf den Button „Login“. Bei korrekter Eingabe Ihrer eMail-Adresse in Verbindung mit Ihrem Passwort erscheint die Seite „3. Ihre Angaben“ mit Ihren hinterlegten Kontaktdaten. Hier können Sie jetzt bei Bedarf Änderungen vornehmen. Sind alle Angaben korrekt, klicken Sie den Button „Bestellvorgang fortsetzen“.

4. Prüfen und absenden
Auf der nun folgenden Seite mit dem Titel „4. Prüfen und absenden“ sind die Produkte aus dem Warenkorb untereinander aufgeführt. Alle hier genannten Preise verstehen sich zzgl. Fracht, Verpackung und Mehrwertsteuer.
Unterhalb der Produkte finden Sie die von Ihnen genannten Daten mit Rechnungs- und Lieferanschrift aufgeführt. Prüfen Sie die hier aufgeführten Daten sorgfältig. Änderungen können Sie über die Funktion „Zurück zum Warenkorb“ oder „Zurück zu Ihren Angaben“ durchführen. Sind alle Angaben korrekt, können Sie die Bestellung durch den Button „Bestellung abschicken“ an uns übermitteln.

Die anfallenden Fracht- und Verpackungskosten hängen von den bestellten Produkten und den jeweiligen Mengen ab. Wir sind darauf bedacht, unsere Ware so zu verpacken, dass sie sicher bei unseren Kunden ankommt und dabei die Kosten so gering wie möglich zu halten.

In Ihrer dann abgeschlossenen Bestellung sehen wir Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ihr Angebot nehmen wir dann spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung oder Übersendung der Ware an. Wenn Sie innerhalb dieses Zeitraumes keine Auftragsbestätigung bzw. keine Ware von uns erhalten, ist kein Kaufvertrag zu Stande gekommen.

B. Speicherung der Vertragsdaten und Übermittlung an den Kunden

Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert und Ihnen umgehend per eMail zur Verfügung gestellt.

C. Vermeidung von Eingabefehlern etc.

Sie können die einzelnen Produkte in Ihrem Warenkorb vor Abgabe der Bestellung jederzeit löschen. Sie können den Bestellprozess zu jedem Zeitpunkt abbrechen, indem Sie die Produkte aus dem Warenkorb nehmen und nicht den Button „Bestellung abschicken“ anklicken.

D. Vertragsschluss in deutscher Sprache

Zum gegenwärtigem Zeitpunkt schließen wir Verträge ausschließlich in deutscher Sprache ab.